SPARX EA (1592)

Die BWI GmbH (im Folgenden: "BWI") erwägt, einen Rahmenvertrag über die dauerhafte Überlassung von Softwarelizenzen sowie zugehöriger Softwarepflege- und Supportleistungen (im weiteren gemeinsam als Pflege- und Supportleistungen bezeichnet) des Herstellers SPARX für das Softwareprodukt "SPARX Enterprise Architect" (im Folgenden: "SPARX EA") für den Eigenbetrieb der BWI und den Zielbetrieb der Bundeswehr (im Folgenden: "Bw") abzuschließen. Dieser Bedarf soll im Wege eines offenen Verfahrens nach § 31 Abs. 6 VgV vergeben werden. Der Vertrag wird mit einer Laufzeit von drei Jahren abgeschlossen.

Der Vertrag wird mit einer Grundlaufzeit von drei Jahren
abgeschlossen.

Für die Auftragsdurchführung sieht der Vertrag eine Verpflichtung des vom späteren Auftragnehmer eingesetzten Personals nach dem Verpflichtungsgesetz vor , was zur Anwendung der für Amtsträger geltenden Strafvorschriften des Strafgesetzbuchs führt.
Der Bieter hat sicherzustellen, dass seine Mitarbeiter bzw. die Mitarbeiter seines Unterauf-tragnehmers, die für die Leistungserbringung eingesetzt werden sollen, bereit sind, sich nach dem Verpflichtungsgesetz verpflichten zu lassen. Lassen sich die Mitarbeiter nicht verpflich-ten, kann dies zur Kündigung des Vertrages führen.