2268/StB11 - Anforderungen an Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei Planung und Bau im Bundesfernstraßenbereich

Die Auftragsänderung durch mengenmäßige und zeitliche Erweiterung des ursprünglich beauftragten Aufwands ist erforderlich, weil die erforderlichen Abstimmungen und Informationsmaßnahmen mit den Beteiligten (Länder, Auto-bahn GmbH) weiter andauern und insofern einen deutlich höheren zeitlichen und inhaltlichen Umfang erfordern als ursprünglich bzw. im Rahmen der vorangegangenen Auftragsänderung angenommen wurde. Zudem macht die Berücksichtigung der Stellungnahmen der Beteiligten eine Überarbeitung der bisherigen Gutachterleistungen erforderlich, damit die zu erarbeitenden WU-Anforderungen an den Bedarfen der Anwendenden ausgerichtet sind. Andererseits sollen im Zusammenhang mit der vorlie-genden Auftragsänderung spezifische Unterstützungsleistungen für die Anwendenden beauftragt wer-den (Entwicklung eines Excel-Tools zur Kapitalwertbetrachtung, weiteres Anwendungsbeispiel).

Die zusätzlichen Leistungen stehen in Zusammenhang mit der vorangegangenen Auftragsänderung und sind ebenfalls erforderlich, um die vom AN im Rahmen des Hauptauftrags zu erarbeitenden Anforderungen später erfolgreich von den beteiligten Anwendern umsetzen zu können. Die Leistungen stehen somit in einem funktionalen Zusammenhang mit der bisher beauftragten Leistung. Ein Wechsel des AN kommt nicht in Betracht, weil die Hauptleistung und zusätzlichen Leistungen zugleich in einem untrennbaren Verhältnis stehen, da die Überarbeitung der bisherigen Gutachterleistungen und die Entwicklung des Tools und des Anwendungsbeispiels sachgerecht und angemessen nur durch den bisherigen AN erfolgt.

Gegenstand des Vertrages ist die Evaluation der bestehenden Anforderungen an Wirtschaftlichkeitsnachweise im Zusammenhang mit der Planung und dem Bau der Bundesfernstraßen und darauf aufbauend die Identifizierung von Anpassungsbedarfen im Hinblick auf den Stand der Wissenschaft und die für das Verwaltungshandeln bestehenden Vorschriften.
Die Auftragsänderung umfasst einerseits die mengenmäßige und zeitliche Erweiterung des ursprünglich beauftragten Aufwands, weil insbesondere die erforderlichen Abstimmungen mit den Beteiligten (BMDV-intern, BMF, BRH) weiter andauern und insofern einen deutlich höheren Umfang erfordern als ursprünglich angenommen werden konnte. Grund der tiefergehenden Abstimmungen ist die begleitende Prüfung des BRH, die erst nach Vertragsbeginn eingeleitet wurde und somit bei Vertragsabschluss nicht absehbar war. Zudem sollen im Zuge der Auftragsänderung zusätzlich zwei workshopbasierte Informationsveranstaltungen beauftragt werden, um den unmittelbar an der Erstellung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen Beteiligten die hieran zu stellenden Anforderungen adressatengerecht zu vermitteln.

Die Auftragsänderung durch mengenmäßige und zeitliche Erweiterung des ursprünglich beauftragten Aufwands ist erforderlich, weil die erforderlichen Abstimmungen und Informationsmaßnahmen mit den Beteiligten (Länder, Auto-bahn GmbH) weiter andauern und insofern einen deutlich höheren zeitlichen und inhaltlichen Umfang erfordern als ursprünglich bzw. im Rahmen der vorangegangenen Auftragsänderung angenommen wurde. Zudem macht die Berücksichtigung der Stellungnahmen der Beteiligten eine Überarbeitung der bisherigen Gutachterleistungen erforderlich, damit die zu erarbeitenden WU-Anforderungen an den Bedarfen der Anwendenden ausgerichtet sind. Andererseits sollen im Zusammenhang mit der vorlie-genden Auftragsänderung spezifische Unterstützungsleistungen für die Anwendenden beauftragt wer-den (Entwicklung eines Excel-Tools zur Kapitalwertbetrachtung, weiteres Anwendungsbeispiel).

Die zusätzlichen Leistungen stehen in Zusammenhang mit der vorangegangenen Auftragsänderung und sind ebenfalls erforderlich, um die vom AN im Rahmen des Hauptauftrags zu erarbeitenden Anforderungen später erfolgreich von den beteiligten Anwendern umsetzen zu können. Die Leistungen stehen somit in einem funktionalen Zusammenhang mit der bisher beauftragten Leistung. Ein Wechsel des AN kommt nicht in Betracht, weil die Hauptleistung und zusätzlichen Leistungen zugleich in einem untrennbaren Verhältnis stehen, da die Überarbeitung der bisherigen Gutachterleistungen und die Entwicklung des Tools und des Anwendungsbeispiels sachgerecht und angemessen nur durch den bisherigen AN erfolgt.

Gem. § 39 Abs. 6 Nr. 3 GWB wurde der Auftragswert nicht veröffentlicht.