Zeiterfassung

Die Stadt Kempten setzt bisher das System ZEUS 3 auf ISGUS Terminals ein. Es werden Geräte benötigt, die kompatibel mit der Applikation Zeus sind, denn neben protokolltechnischen Abhängigkeiten muss die Datenstruktur der angeschlossenen Peripheriegeräte, wie Zeiterfassungsterminals, Zutrittsterminals und Zutrittskontrollzentralen, der des gehosteten Zentralsystems entsprechen. Nur so ist die regelmäßige Daten-Replikation zwischen Terminal und der Applikation ZEUS möglich, über die die angeschlossenen Terminals funktional gesteuert werden. Die Funktionen setzen eine aufeinander abgestimmte Hard- und Software voraus, die mit Fremdprodukten nicht dauerhaft und Release übergreifend realisierbar wäre. Die ISGUS-Lösung ZEUS Workforce Management ist daher eine funktionale Sachgesamtheit.
Die ISGUS-Lösung ZEUS® Workforce Management wird ausschließlich von der ISGUS GmbH mit Sitz in Villingen-Schwenningen entwickelt und gepflegt. Die ISGUS GmbH ist somit i.S.d. §§ 8; 69b UrhG alleiniger Halter aller Urheber- und Nutzungsrechte der ISGUS Lösung ZEUS® Workforce Management. Nur die ISGUS GmbH hat Zugriff auf den Quellcode der ISGUS Software und ist in der Lage Programmänderungen und Weiterentwicklungen durchzuführen.
Die ISGUS Vertriebs und Servicezentren (IVZs), hier die IVS Zeit- und Sicherheit GmbH haben innerhalb Ihres Vertragsgebiets das exklusive Vermarktungsrecht an der ISGUS-Software. Die IVS wird regelmäßig ausgebildet und geschult, um die ISGUS Software, im Rahmen des Customizings und der Parametrierung, an die Anforderungen der Kunden anzupassen und Betreuungsleistungen wie Service, Hotline und Schulung zu gewährleisten.

Der Auftrag kann nur von einem bestimmten Wirtschaftsteilnehmer ausgeführt werden, da aus technischen Gründen kein Wettbewerb vorhanden ist. Ein anderer Dienstleister kann sich diese Fähigkeiten nach den bislang vorliegenden Informationen nicht aneignen.
Vor diesem Hintergrund kommt ausschließlich für die neue Software-Anwendung als Auftragnehmer die IVS Zeit und Sicherheit GmbH infrage.
Wegen des Schutzes von ausschließlichen Rechten, insbesondere von gewerblichen Schutzrechten bzw. Urheberrechten kann daher davon ausgegangen werden, dass die Beschaffung der Software-Anwendung im Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb und hierbei auch ausnahmsweise nur mit einem Bieter, hier der IVS Zeit und Sicherheit GmbH, erbracht werden kann, so dass diese Ausnahmeregelung für die konkrete Fallgestaltung eingreift.