Software und Pflege im Rahmen eines Oracle ULA

Der Vertrag hat eine Laufzeit von vier Jahren. Danach gilt er auch ohne gesonderte Kündigung als beendet.
Das Mengengerüst des Vertrages wird im Rahmen der Verhandlungen festgelegt.

Beschaffung von Software und Pflege im Rahmen eines Oracle ULA

Eine Beschreibung der zu vergebenden Leistung steht auf der Vergabeplattform des Landes Hessen (https://vergabe.hessen.de) zur Verfügung und muss dort heruntergeladen werden.

Der Auftrag kann nur von einem bestimmten Wirtschaftsteilnehmer ausgeführt werden, da aus technischen Gründen kein Wettbewerb vorhanden ist. Die benötigten Leistungen können nur im Rahmen eines Verhandlungsverfahrens ohne Teilnahmewettbewerb gemäß des § 14 Abs. 4 Nr. 2 b und c VgV (gemäß Artikel 32 Abs. 2, lit. b) ii) und iii) der Richtlinie 2014/24/EU) im notwendigen Individualisierungsgrad hinsichtlich der Produkt- und Vertragsbedingungen und Vertragsgestaltungen ausschließlich mit der Oracle Deutschland B.V. und Co. KG Hauptverwaltung und Geschäftsstelle verhandelt werden.
Die Infrastruktur der HZD und derer Kunden weicht stark von der Infrastruktur anderer Kunden von Oracle ab und bedarf passgenauer Entsprechungen der IT-Architektur im Zusammenhang mit den Oracle-Produkten. Solche Abweichungen bedürfen bei Oracle eines sog. "Amendments" - einer Ergänzung zum jeweiligen Vertragswerk. Amendments können nach Erfahrung des Auftraggebers nur von Oracle selbst und nicht von möglichen Handelspartnern wirksam und rechtssicher bezogen auf eine ordnungsgemäße Nutzung der Programmlizenzen vereinbart werden. Die Handelspartner von Oracle, über die Oracle-Leistungen im marktüblichen Umfang und Vertragsstandard bezogen werden können, sind nicht befugt, vom Standard-Vertragsrahmen in einem Maße abzuweichen, wie es der Oracle selbst möglich ist und den Anforderungen des Auftraggebers gerecht wird. So können die notwendigen Updates und Patches, die Änderungen am Quellcode der von Oracle hergestellten Softwarekomponenten betreffen, nur von Oracle selbst erstellt und über einen elektronischen Download nur von Oracle ausgeliefert werden. Die Rechte an den vorgenannten Updates und Patches stehen ausschließlich Oracle zu und Oracle räumt daran einfache und nicht übertragbare Nutzungsrechte ein. Demzufolge ist allein und ausschließlich ORACLE Deutschland B.V. & Co. KG rechtlich in der Lage, die benötigte Software zu liefern und zu pflegen (§ 14 Abs. 4 Nr. 2 lit. c) VgV).
Erkenntnissen aus einer Markterkundung in 2021/2022 und vorangegangenen Verhandlungen zufolge bestehen Alleinstellungsmerkmale hinsichtlich folgender Anforderungen, die sämtlich Abweichungen zu den Standardvertragsklauseln von Oracle darstellen.
• Individuell vereinbarte Vertragslaufzeit
• Vereinbarung vom Standard abweichender Nutzungsbedingungen für das HZD-Rechenzentrum und für kundeneigene Betriebsstätten auch außerhalb von Hessen, individualisierte Betriebsstättendefinition
• Hochindividuelle Kundendefinition bezogen auf die Struktur der Kunden der HZD unter Berücksichtigung von Reorganisationen und Umbenennungen - die Standarddefinition bei Oracle passt nicht zu deutschen Behördenstrukturen, wie sie bei der HZD und deren Kunden vorliegen
• Eine No-Spy-Erklärung kann erfahrungsgemäß nur von Oracle selbst abgegeben werden
• Angebotskalkulation unter Berücksichtigung bestehender Vertragswerke (Bestandsbonus): Ein Bestandsbonus ist nach Erkenntnissen des Auftraggebers nur in direkten Verhandlungen mit der Oracle Deutschland B.V. & Co. KG Hauptverwaltung und Geschäftsstelle möglich.
• Individuelle Extended Support Vereinbarungen sind nur in direkten Verhandlungen mit der Oracle Deutschland B.V. & Co. KG Hauptverwaltung und Geschäftsstelle möglich.
• Eine individuelle Lösung für die jährliche Supportanhebung ist nur in direkten Verhandlungen mit der Oracle Deutschland B.V. & Co. KG Hauptverwaltung und Geschäftsstelle zu erreichen.
• Aktuell beinhaltet der Vertrag eine Klausel, die es ermöglicht, einen bestimmten Anteil der technischen Supportleistungen in Cloud Subscription (Universial Credits für Oracle Cloud) umzunutzen. Diese Regelung ist nur in direkten Ver-handlungen mit der Oracle Deutschland B.V. & Co. KG Hauptverwaltung und Geschäftsstelle möglich.
• Das Recht, dass jeder Prozessor, der mit Oracle Database Enterprise Edition-Programms lizenziert ist, auch das Standard Edition-Programm nutzen kann, ist nur von Oracle Deutschland B.V. & Co. KG Hauptverwaltung und Geschäftsstelle zu vergeben.