SAP Rise

Die Thüringer Aufbaubank hat im Jahr 2000 von der SAP Lizenzen für ein Enterprise Resource Planning (ERP) Softwaresystem beschafft (SAP R3 Version). Ein ERP ermöglicht es, unternehmerische Aufgaben, wie die Personalverwaltung, Ressourcenplanung, buchhalterische Belange, Betriebsmittel, Materialplanung sowie Informations- und Kommunikationstechnik zu verknüpfen und gesamthaft auf Ebene einer einheitlichen Software zu steuern und zu bearbeiten. Mit der Zeit ist in der TAB eine gewachsene Systemlandschaft entstanden und Knowhow im Umgang mit und der Bedienung von SAP gewachsen.

Aktuell wird die ERP-Software durch die TAB On-Premise gehostet, d.h., die Software wird im TAB-eigenen Rechenzentrum betrieben. Jedoch hat die SAP angekündigt, die aktuell bei der TAB im Einsatz befindliche ERP-Generation R3 nur noch bis zum Jahr 2027 mit regulärem Support zu versorgen. Bereits jetzt bietet SAP die Nachfolgelösung SAP S/4HANA an. Diese kann aktuell als als On-Premise- oder als Cloud-Lösung betrieben werden, wobei die Cloud-basierte Version über einen weitaus größeren Funktionsumfang verfügt und eine zukünftige Unterstützung herstellerseitig nur noch für cloud-basierte Version zur Verfügung steht.
Die On-Premise-Variante der Nachfolgelösung SAP S/4 HANA (Wartung möglich bis 2040) ist von sämtlichen Neuentwicklungen und Innovationen abgeschnitten, insbesondere auf dem Gebiet der künstlichen Intelligenz. Im Rahmen einer Markterkundung konnte verifiziert, dass der Cloudbetrieb von S/4HANA nur über die leistungsgegenständlichen Produkte der SAP möglich ist und dass kein Drittanbietermarkt besteht.

Die TAB setzte sich im Rahmen der Bedarfsermittlung in verschiedenen internen Analyseprojekten mit der Ermittlung des Beschaffungsbedarfes auseinander. Im Ergebnis konnte festgehalten werden, dass insbesondere aufgrund der umfangreichen TAB-internen Nutzung sowie des hohen Funktionsumfangs der Anwendung als auch dem bestehenden Know-How an einer weiteren Nutzung von SAP festgehalten werden soll. Wie oben dargestellt, steht der vollständige Funktionsumfang nur im Rahmen des cloudbasierten Modells zur Verfügung, so dass der Bedarf an einer Bereitstellung über ein cloudbasiertes Modell besteht und ein Wechsel des Betriebsmodells vorzunehmen ist.

Hierfür bietet die SAP das Produkt "RISE with SAP" an, das in Verbindung mit der Überführung von Altlizenzen in das Subskriptionsmodell der SAP allein durch die SAP bereitgestellt werden kann. Folglich ist SAP vorliegend aufgrund von Alleinstellungsmerkmalen der einzige Anbieter am Markt.

Beschaffungsgegenstand ist die Private Edition (PE) Premium.

Der Auftrag kann nur von einem bestimmten Wirtschaftsteilnehmer ausgeführt werden, da aus technischen Gründen kein Wettbewerb vorhanden ist. Fortsetzung der Begründung der Direktvergabe:
Ein weiterer Aspekt betrifft den Schutz von ausschließlichen Rechten, insbesondere von gewerblichen Schutzrechten.
Vor diesem Hintergrund sah sich der Auftraggeber veranlaßt, als Verfahrensart für diese Beschaffung das Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb gem. § 14 Abs. 4 Nr. 2 lit. b) und c) VgV zu bestimmen. Gemäß § 14 Abs. 4 Nr. 2 VgV kann der Auftrag zum Zeitpunkt der Aufforderung zur Abgabe von Angeboten nur von einem bestimmten Unternehmen erbracht oder bereitgestellt werden.
Der Auftraggeber vertritt die Auffassung, daß eine Auftragsvergabe ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union gem. § 17 Abs. 5 VgV zulässig ist.
Die vorliegende Rechtsprechung (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.05.2013 - VII-Verg 16/12, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 01.08.2012 - VII - Verg 10/12, SatWaS/MoWaS u. Beschluss vom 27.06.2012 - VII-Verg7/12, Fertigspritzen) zeigt, dass die vergaberechtlichen Grenzen der Bestimmungsfreiheit des öffentlichen Auftraggebers eingehalten werden, da (1) die Bestimmung durch den Auftragsgegenstand sachlich gerechtfertigt ist, (2) vom Auftraggeber dafür nachvollziehbare objektive und auftragsbezogene Gründe vorliegen und die Bestimmung folglich willkürfrei getroffen worden ist, (3) die Gründe tatsächlich vorhanden sind, (4) und die Bestimmung andere Wirtschaftsteilnehmer nicht diskriminiert. Im Rahmen einer durchgeführten Markterkundung wurde festgestellt, dass zum Zeitpunkt der vorgesehenen Beauftragung lediglich SAP selbst mit dem Produkt SAP RISE (RISE with SAP) einen geeigneten Leistungsumfang bieten kann, vgl. § 31 Abs. 6 VgV. Es konnten keine Alternativlösungen oder alternative Anbieter festgestellt werden, vgl. § 14 Abs. 6 VgV. Im Rahmen der vorangehenden Markterkundung wurden spezifische Alleinstellungsmerkmale der SAP-Lösung festgestellt, die dazu führen, dass die zu beschaffende Leistung ausschließlich von der SAP bezogen werden kann. Sowohl die rechtliche und technische Exklusivität der Lizenzkonvertierung, die Notwendigkeit unmittelbarer Herstellerleistungen als auch die wirtschaftliche Vorteilhaftigkeit des Direktbezugs belegen, daß kein funktionierender Wettbewerb besteht und keine vernünftige Alternative oder Ersatzlösung im Sinne des § 14 Abs. 6 VgV zur Verfügung steht.

Aus folgenden Gründen ist die Beschaffung für die TAB alternativlos:
- Ermöglichung eines erweiterten Supports für SAP ECC bis 2030
- Übernahme der Altlizenzen in das RISE-basierte Subskriptionsmodell
- Bereitstellung von Produktinnovationen unter Nutzung des Clean-Core-Prinzips
- DORA-konformer Betrieb durch ESA-regulierten kritischen IKT-Dienstleister