Robotische EPU-Anlage

Beschaffung der robotikbasierten EPU-Anlage "Genesis"

Im Bereich der Elektrophysiologie am Klinikum Fürth ergibt sich aus der Zunahme sowohl "normaler" als auch "komplexer" Prozeduren gegenwärtig teilweise eine Überlastung der vorhandenen Strukturen. Planbare Patienten müssen längere Wartezeiten auf eine Behandlung in Kauf nehmen. Notfall- und Ausnahmesituationen - wie zum Beispiel im Rahmen der Corona-Pandemie erforderlich - sind extrem schwer umzusetzen. In der Konsequenz mussten im letzten Jahr bereits mehrere Bitten von zuweisenden Kardiologen um Patientenbehandlung abgewiesen werden.
Ziel ist es, mit Einrichtung eines zweiten elektrophysiologischen Labors das vorhandene konventionelle Labor zu entlasten und mittels der neuen robotischen Technologie zukünftig die effektive, sichere und wirtschaftliche Versorgung der Patienten mit Rhythmusstörungen im Einzugsgebiet sicherzustellen. Die Robotik Technologie im Bereich der Elektrophysiologie gewährleistet sowohl die Einhaltung aller Muss- und Kann-Kriterien im Fördertatbestand neun als auch die allgemein gültigen Fördervoraussetzungen im Rahmen des Krankenhauszukunftsgesetzes wie zum Beispiel IT Sicherheit, Interoperabilität oder die Anbindung an die Telematikinfrastruktur. Außerdem werden in den Unterlagen die Möglichkeiten und Vorteile der Robotik und speziell der Telerobotik beschrieben.

Der Auftrag soll am 27.12.2023 erteilt werden.

Der Auftrag kann nur von einem bestimmten Wirtschaftsteilnehmer ausgeführt werden, da aus technischen Gründen kein Wettbewerb vorhanden ist. Nach derzeitigem Kenntnisstand wird die EPU-Anlage Genesis ausschließlich von dem Unternehmen Stereotaxis Inc. selbst hergestellt und vertrieben, sodass weder eine Herstellerwettbewerb noch ein Distributorenwettbewerb besteht.
In der hier gegebenen Konstellation erscheint es deshalb ausnahmsweise zulässig, ein Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb in Form einer unmittelbaren Beauftragung gemäß § 14 Abs. 4 Nr. 2 lit. b) VgV durchzuführen.
Dabei ist zum einen zu beachten, dass nach der unter Ziffer C. II. 1. b) bb) beschriebenen Markterkundung lediglich der Hersteller Stereotaxis Inc. zur Lieferung und dem Betrieb der EPU-Anlage Genesis in der Lage ist. Für die Begründung der nach § 14 Abs. 4 Nr. 2 lit. b) VgV technischen Ausschließlichkeit kann damit auf die obigen Ausführungen verwiesen werden.
Zum anderen muss sich das Klinikum unter Berücksichtigung von § 14 Abs. 6 VgV auch nicht auf eine "vernünftige Alternative oder Ersatzlösung" verweisen lassen. Denn hierbei ist bereits fraglich, wie eine solche vernünftige Alternative oder Ersatzlösung bei Aufrechterhaltung des im Rahmen des Leistungsbestimmungsrechts gedeckten Beschaffungsziels - der Aufbau eines robotikbasierten EPU-Labors zur Steigerung der Qualität der Gesundheitsversorgung bei gleichzeitiger Erhöhung der Behandlungskapazitäten - ausgestaltet sein soll. Denn weder die Einrichtung eines zweiten konventionellen EPU-Labors noch die Beschaffung eines anderen robotikbasierten Systems im Bereich der Kardiologie tragen dazu bei, dass das vorgegebene Ziel erreicht wird.
Schließlich ist die Festlegung auf ein robotikbasiertes System für elektrophysiologischen Untersuchungen bzw. Eingriffe auch nicht willkürlich, sondern anhand der unter Ziffer C. II. 1. b) aa) beschriebenen objektiven Vorteile erfolgt. Der mangelnde Wettbewerb durch die Verfügbarkeit der EPU-Anlage Genesis lediglich durch den Hersteller Stereotaxis Inc. ist damit gerade nicht das Ergebnis einer künstlichen Einschränkung der Auftragsvergabeparameter.