Patientenportal

Im Rahmen des Krankenhauszukunftsgesetzes (KHZG) setzt das Fachkrankenhaus Kloster Grafschaft den Fördertatbestand 2 "Patientenportale" um. Zur Erfüllung der Kriterien zum Digitalen Aufnahme- und Behandlungsmanagement soll ein System integriert werden, dass die Organisation einer digitalen Terminvereinbarung, Übermittlung von Informationen und Kommunikation zur Klinik ermöglicht.

Die Einzelheiten sind der Anlage 1.1 zu diesen Vergabeunterlagen zu entnehmen.

Aufträge, deren geschätzter Wert unterhalb der Schwellenwerte für die Auftragsvergabe liegt. Das Land gewährt gemäß § 14a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes in der Fassung der Be-kanntmachung vom 10. April 1991 (BGBl. I S. 886), das zuletzt durch Artikel 14 des Gesetzes vom 24. Februar 2021 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist in Verbindung mit Teil 3 der Kran-kenhausstrukturfonds-Verordnung vom 17. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2350), die zuletzt durch Artikel 2b des Gesetzes vom 22. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3299) geändert worden ist, sowie den §§ 23 und 44 der Landeshaushaltsordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. April 1999 (GV. NRW. S. 158) in der jeweils geltenden Fassung, im Folgenden LHO genannt, nebst den einschlägigen Verwaltungsvorschriften gemäß Runderlass des Ministeriums der Finan-zen "Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung" vom 10. Juni 2020 (MBl. NRW. S. 309) in der jeweils geltenden Fassung, im Folgenden VV genannt, und den einschlägigen Anwen-dungshinweisen zu den Verwaltungsvorschriften gemäß Runderlass des Ministeriums der Finan-zen "Anwendungshinweise insbesondere zu den Verwaltungsvorschriften zu den §§ 23, 44 und 53 Landeshaushaltsordnung im Zusammenhang mit der Bewältigung der Corona-Krise und weite-re Hinweise - Corona-Erlass II -" vom 1.Januar 2021 (n.v.) - 0044-1.1.7 -, im Folgenden Corona-Erlass II genannt, sowie nach Maßgabe dieser Förderrichtlinie Zuwendungen im Rahmen der Krankenhauszukunftsfondsförderung. Das Bundesamt für Soziale Sicherung hat darüber hinaus die Richtlinie zur Förderung von Vorhaben zur Digitalisierung der Prozesse und Strukturen im Verlauf eines Krankenhausaufenthaltes von Patientinnen und Patienten gemäß § 21 Absatz 2 der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung erstellt, die mit dem Stand 1. Dezember 2020 über fol-gende Internetadresse abrufbar
ist: https://www.bundesamtsozialesicherung.de/de/themen/foerdermittelrichtlinie/.