Patentverwertung

Gegenstand des Vorhabens „Patentverwertung in Hamburg – Unterstützung der Patentaktivitäten des Hamburger Patentverbundes“ ist die verbesserte Verwertung von Erfindungen aus öffentlicher Forschung in Hamburg. Die patentaktiven Hamburger Hochschulen und zwei außer-universitäre Forschungseinrichtungen streben an, durch Identifizierung, schutzrechtliche Sicherung und Vermarktung von Forschungsergebnissen ihre Wissensressourcen für die Wirtschaft transparent und einer Verwertung außerhalb der Wissenschaft zugänglich zu machen. Die einzelnen Verbundpartner wollen den verantwortungsbewussten Umgang mit dem eigenen geistigen Eigentum auch zur Profilierung gegenüber Politik, Gesellschaft und Wirtschaft nutzen. Die Koordination des Projektes liegt bei der Technischen Universität Hamburg (TUHH). Die TUHH beantragt die Fördermittel des Landes für die sieben erfindungsrelevanten Hamburger Hochschulen TUHH, Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf, Helmut-Schmidt-Universität, Universität Hamburg, Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg (HAW Hamburg), HafenCity Universität (HCU) und Hochschule für Musik und Theater Hamburg (HfMT) sowie die beiden außeruniversitären Forschungsinstitute (AuFs) Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin (BNITM) und dem Leibniz Institut für Experimentelle Virologie (LIV). In diesem Sinne ist die TUHH Antragstellerin und Zuwendungsnehmerin der Fördermittel. Die Hochschulen und Leibniz-Institute werden bei der Wahrnehmung der Verwertungsaufgabe in finanzieller Sicht unterstützt von der Freien und Hansestadt Hamburg, Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung. Im Zuge des Aufbaus der Startup Factory wird eine enge Zusammenarbeit zwischen Patentverbund und der Start up Factory im IP-Bereich erwartet.
Als externer Dienstleister soll eine Patentverwertungsagentur (PVA) mit der Ausführung des operativen Geschäfts beauftragt werden. Neben der Beratung von Hochschulen, AuFs und Erfinderteams, der Prüfung der Erfindungen und dem Patentmanagement sowie einer Strategieberatung zu Schutzrechten begleitet der externe Dienstleister in Zusammenarbeit mit ausgewählten Patentanwaltskanzleien die Schutzrechtsanmeldungen. Der externe Dienstleister soll auch die Zusammenarbeit mit der Start up Factory begleiten.