Nida-Rettungsdienstanbindung - Lübben

Gegenstand des Auftrags ist die Beschaffung der Softwarelösung „NIDA“ zur digitalen Anbindung des Rettungsdienstes an die Kliniknotaufnahme des Asklepios Fachklinikums Brandenburg. „NIDA“ dient als Informations-, Kommunikations- und Dokumentationsplattform. Sie ermöglicht dabei eine digitale Dokumentations- und Abrechnungsfertigung im Rettungswesen, die dem allgemeinen Stand der Technik angepasst ist. Durch die mobile Datenerfassung können Daten direkt in die Abrechnung, Qualitätssicherung oder ein KIS (Krankenhausinformationssystem) übergeben werden. Dadurch wird die Rettungskette im Wesentlichen optimiert. NIDA ist aufgrund der beinhalteten Funktionalitäten und möglichen Schnittstellenanbindungen im Asklepios Konzern die Standardsoftwarelösung für die zentrale Notaufnahme.

Bei der Beschaffung der Softwarelösung „NIDA“ handelt es sich um die digitale Anbindung des Rettungsdienstes an die Kliniknotaufnahme des Asklepios Fachklinikums Brandenburg. "NIDA" dient als Informations-, Kommunikations- und Dokumentationsplattform. Nach Bestimmung der sach- und
auftragsbezogenen Anforderungen an die Beschaffung der Softwarelösung "NIDA" sowie einer
umfassenden (europaweiten) Markterkundung hat sich herausgestellt, dass
ausschließlich die Leistungen und Lizenzen der ZTM Bad Kissingen GmbH die
Anforderungen der Auftraggeberinnen an die IT-Lösung vollumfänglich erfüllen.
Folglich durfte ein Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb nach § 14 Abs. 4
Nr. 2 lit. b) und lit. c), Abs. 6 VgV zulässig durchgeführt werden.

Die Auftraggeberin ist keine öffentliche
Auftraggeberin i.S.d. Gesetzes, da die in § 99 GWB abschließend normierten
Voraussetzungen bezogen auf die Einordnung als öffentlicher Auftraggeber nicht
vorliegen. Die Auftraggeberin ist jedoch Empfängerin von Fördermitteln und
danach durch den Fördermittelbescheid zur Einhaltung des (Kartell-
)Vergaberechts verpflichtet. Die Bindung an das (Kartell-)Vergaberecht ohne im
Übrigen öffentlicher Auftraggeber i.S.d. GWB zu sein, führt nicht dazu, dass der
Weg zu den Nachprüfungsinstanzen i.S.d. GWB eröffnet wird.

Der Auftrag kann nur von einem bestimmten Wirtschaftsteilnehmer ausgeführt werden, da aus technischen Gründen kein Wettbewerb vorhanden ist. Bei der Beschaffung NIDA handelt es sich um eine Softwarelösung zur digitalen Anbindung des Rettungsdienstes an die Kliniknotaufnahme. Nach Bestimmung
der sach- und auftragsbezogenen Anforderungen an die Beschaffung der Softwarelösung NIDA sowie
einer umfassenden (europaweiten) Markterkundung hat sich herausgestellt, dass
ausschließlich die Leistungen und Lizenzen der ZTM Bad Kissingen GmbH die
Anforderungen der Auftraggeberinnen an die IT-Lösung vollumfänglich erfüllen.
Folglich durfte ein Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb nach § 14 Abs. 4
Nr. 2 lit. b) und lit. c), Abs. 6 VgV zulässig durchgeführt werden.