Evaluation des Förderprogramms Digitalisierung des Paktes für den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD)

Um den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) zu stärken und zukunftssicher zu machen, wurde 2020 zwischen Bund und Ländern der „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ beschlossen. Im Rahmen dieses Paktes stellt der Bund bis 2026 insgesamt 4 Milliarden Euro bereit, wovon 800 Millionen Euro für die Digitalisierung des ÖGD vorgesehen sind . Davon werden rund 80 Prozent im Rahmen des Förderprogrammes Digitalisierung für Projektförderungen von Vorhaben der Ein-richtungen des ÖGD in kommunaler und Landesträgerschaft verausgabt. Ziel ist es, unter dem Leitbild „Digitales Gesundheitsamt 2025“ die digitale Transformation in den ÖGD-Einrichtungen voranzutreiben, moderne IT-Infrastrukturen aufzubauen, den sicheren Datenaustausch zu fördern und digitale Melde- sowie Informationssysteme einzuführen sowie Personals im Umgang mit neu-en digitalen Systemen zu schulen. Des Weiteren soll die Interoperabilität der im ÖGD genutzten technischen Systeme innerhalb der Länder und mit denen des Bundes und anderer Länder verbes-sert werden.
Grundlage des Förderprogrammes Digitalisierung ist der Förderleitfaden des Bundesministeriums für Gesundheit zur Förderung von Maßnahmen zur Steigerung und Weiterentwicklung des digita-len Reifegrades des öffentlichen Gesundheitsdienstes in Deutschland (22. April 2022) . Im Rahmen des Förderprograms Digitalisierung wurden drei Förderbekanntmachungen veröffentlicht, die unterschiedliche Förderformate und -voraussetzungen festlegten. Zur Umsetzung der definierten Förderziele fördert das BMG sowohl technische Modernisierungsmaßnahmen als auch prozessuale Maßnahmen.
Um eine ganzheitliche Erfolgskontrolle des Förderprogramms hinsichtlich Zielerreichung, Wirt-schaftlichkeit und Nachhaltigkeit zu gewährleisten und die Wirksamkeit und Effizienz des Pro-gramms zu bewerten, wird eine umfassende Evaluation über den gesamten Förderzeitraum benö-tigt. Dabei geht es insbesondere um die Frage, inwieweit die Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Reife der Gesundheitsämter und damit zur Stärkung des ÖGD beitragen. Darüber hinaus ist es wichtig, den Einsatz von Ressourcen zu bewerten und mögliche Synergieeffekte oder (un-)erwünschte Nebenwirkungen zu identifizieren. Langfristige Auswirkungen der digitalisierten Pro-zesse auf die Effizienz und Qualität der ÖGD-Leistungen sollen ebenfalls untersucht werden. Auch soll ein Vergleich mit anderen Förderprogrammen zur Digitalisierung des Bundes stattfinden.
Zentraler Bestandteil des Paktes für den ÖGD ist bereits die Evaluierung der Entwicklung des Digi-talisierungsgrades der geförderten Einrichtungen im Forschungsprojekt „Erfassung und Evaluation der digitalen Reife von Gesundheitsämtern“ (EvalDiGe). Der Fortschritt wird mithilfe eines von einem wissenschaftlichen Konsortium entwickelten Reifegradmodells gemessen. Dieses Modell bewertet auf Grundlage von Selbsteinschätzungen die digitale Reife der Gesundheitsämter in meh-reren Dimensionen und Stufen. Das Modell dient zudem als Grundlage für die Nachweise zur Er-reichung der im Deutschen Aufbau- und Resilienzplan (DARP) festgelegten Meilensteine und Ziele für den Pakt ÖGD. Die EvalDiGe-Ergebnisse sind im Rahmen der aktuell zu vergebender Evaluation zu berücksichtigen.