ESRI Landesvertrag

Gegenstand dieser Ausschreibung war die Beschaffung von Softwareprodukten und Softwarepflege über einen EA (Enterprise Agreement) Vertrag, die Beauftragung von Beratungsdienstleistungen und die optionale Möglichkeit zur Beschaffung von weiteren Lizenzen über eine Rahmenvereinbarung für die bestehenden GIS-Infrastrukturen der Landesverwaltung für drei Kalenderjahre beginnend zum 01.01.2026.

Das für diese Rahmenvereinbarung in Aussicht stehende Auftragsvolumen wurde so genau wie möglich umschrieben. Der Bedarf ist jedoch nicht verbindlich und abschließend festlegbar. Dieser gibt nur eine geschätzte Auftragsmenge und einen voraussichtlichen Zeitraum für die Leistungserbringung wieder. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass die Leistungen in einer anderen Größenordnung oder/und einem anderen Zeitraum abgerufen werden.
Bezüglich der Rahmenvereinbarung wird von folgender Auftragsvolumen für drei Jahre ausgegangen: 2.346.357,77 EUR netto // 2.792.165,75 EUR brutto.
Bezüglich des EA-Vertrages wird von folgender Auftragsvolumen für drei Jahre ausgegangen: 3.653.642,23 EUR netto // 4.347.834,25 EUR brutto.

Die Laufzeit des EA-Vertrages beginnt am 01.01.2026. Die Laufzeit der Rahmenvereinbarung beginnt ab Zuschlagserteilung und beträgt drei Jahre. Beginn der Leistungserbringung aus der Rahmenvereinbarung ist der 01.01.2026.

Der Vertrag endet in jedem Fall mit dem Erreichen der maximalen Gesamtauftragsgrenze von 6.000.000,00 EUR netto; 7.140.000,00 EUR brutto. Die geschätzte Abnahmemenge ist der Anlage 3 zum Vertrag - Preisblatt zu entnehmen.
Wird der Auftragswert durch eine Auftragsänderung während der Vertragslaufzeit gem. § 132 GWB erhöht, so endet der Vertrag mit dem Erreichen dieses neuen Auftragswertes.
Vom Vertragsende unberührt bleibt die Verpflichtung des Auftragnehmers zur vertragskonformen Leistungserbringung der im Vertragszeitraum erfolgten Beauftragungen

Der Auftrag kann nur von einem bestimmten Wirtschaftsteilnehmer ausgeführt werden, da aus technischen Gründen kein Wettbewerb vorhanden ist. Gemäß § 14 Abs. 4 Nr. 2b VgV kann der Auftraggeber Aufträge im Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb vergeben, wenn zum Zeitpunkt der Aufforderung zur Abgabe von Angeboten der Auftrag nur von einem bestimmten Unternehmen erbracht oder bereitgestellt werden kann. Die ESRI Deutschland GmbH besitzt das alleinige Vertriebsrecht für die benötigten Lizenzen. Aufgrund zahlreicher technischer, infrastruktureller und organisatorischer Abhängigkeiten in den Bereichen der Landesverwaltung ist der Erwerb dieser Produkte notwendig.

Der Auftrag kann nur von einem bestimmten Unternehmen erbracht oder bereitgestellt werden, weil aus technischen Gründen kein Wettbewerb vorhanden ist (§ 14 Abs. 4 Nr. 2b VgV).