Datenbank juris

Unlimitierte Nutzung der Produkte "juris Spectrum", juris Sozialrecht sowie juris PreLex. Ferner 650 Lizenzen für die Famka für juris Otto Schmidt Steuerstrafrecht

Die "Datenbank juris" wird von den Rechtskreisen SGB II, SGB III und der FamKa genutzt und benötigt.

Juris ist das juristische Informationssystem für die Bundesrepublik Deutschland, welches unter Federführung des Bundesministeriums der Justiz entwickelt wurde. Dieses Online-System ermöglicht den schnellen und zielgerichteten Zugriff auf juristische Informationen, die in zahlreichen Datenbanken gespeichert werden. Die Dokumentation der richterlichen Rechtsprechung erfolgt durch die obersten Gerichtshöfe und das Bundesverfassungsgericht.

Der bestehende Rahmenvertrag mit der Vorgangs-Nr.: 12-22-00553 endete am 31.12.2025. Es wird ein Anschlussvertrag benötigt.

Im Leistungsumfang eingeschlossen sind (wie bisher) die unlimitierte Nutzung der folgenden Produkte:

• Juris Spectrum
• Juris Sozialrecht Premium
• Juris PreLex
• Juris Otto Schmidt Steuerstrafrecht.

Im Leistungszeitraum bis einschließlich 2025 stand das Modul juris Otto Schmidt Steuerstrafrecht nur einer eingeschränkten Zahl von BA-Mitarbeitenden zur Verfügung (650 Lizenzen).

Alle Mitarbeitenden der BA haben unbegrenzten Zugriff auf die genannten Produkte.
Der Vertrag schließt die Pflege und den Support durch die juris GmbH ein.

Um eine nahtlose Leistungserbringung zu gewährleisten, gibt es zudem unter der Vergabenummer 13-26-00004 eine Interimslösung bis 31.01.2026.

Der Auftrag kann nur von einem bestimmten Wirtschaftsteilnehmer ausgeführt werden, da aus technischen Gründen kein Wettbewerb vorhanden ist. Das juristische Informationssystem für die Bundesrepublik Deutschland (juris) war bis 1985 beim Bundesministerium der Justiz angesiedelt. Es wurde dann aus der Bundesverwaltung in eine GmbH mit Sitz in Saarbrücken ausgelagert.
Die juris-Informationsdienste ermöglichen den schnellen und zielgerichteten Zugriff auf juristische Informationen. Die Auswahl und dokumentarische Erschließung der juristisch relevanten Daten für die Datenbanken Rechtsprechung, Literatur und Verwaltungsregelungen werden von den Dokumentationsstellen des Bundesverfassungsgerichts und der fünf obersten Gerichtshöfe des Bundes erbracht.
Die Einräumung der Nutzungsrechte für die juris Online-Informationsdienste erfolgt ausschließlich über die juris GmbH, Saarbrücken. Gleichwertige Alternativen, die den Anforderungen der BA entsprechen, sind nicht vorhanden.