Beschaffung eines Einfahrtsschutzsystems II

Die Auftraggeberin beabsichtigt, die Lieferung des zertifizierten Einfahrtschutzsystems ARMIS GO zu vergeben. Aufgrund der Empfehlung des Hessischen Ministeriums des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz (nachfolgend: "HMdI") entspricht die Aufstellung nicht zertifizierter Einfahrtsschutzsysteme nicht mehr dem aktuellen technischen Standard. Demgegenüber genügt das Einfahrtsschutzsystem ARMIS GO als mobiles Zufahrtschutzsystem den Anforderungen an ein zertifiziertes System und fügt sich auch in das Stadtbild ein. Aufgrund der Vielzahl an Veranstaltungen, die die Auftraggeberin durchführt, ist nunmehr beabsichtigt, das Einfahrtsschutzsystem ARMIS GO für die Veranstaltungen zu beschaffen, das den Empfehlungen des HMdI und den besonderen Gegebenheiten vor Ort in besonderem Maße entspricht. Das zertifizierte Einfahrtsschutzsystem ARMIS GO zeichnet sich dabei besonders durch die Zertifizierung als Einzelmodul mit einer Eindringtiefe von 12,30 Metern aus, die auf dem Markt kein anderes Produkt erreichen kann.

Beschaffung eines Einfahrtsschutzsystems

Der Auftrag kann nur von einem bestimmten Wirtschaftsteilnehmer ausgeführt werden, da aus technischen Gründen kein Wettbewerb vorhanden ist. Aufgrund der aktuellen / gesteigerten Gefährdungslage und den gestiegenen Sicherheitsanforderungen für Outdoor-Veranstaltungen benötigt die Auftraggeberin ein zertifiziertes Einfahrtsschutzsystem, das den Zertifizierungsempfehlungen des HMdI und den besonderen Gegebenheiten vor Ort entspricht. Die Auftraggeberin hat dazu in Zusammenarbeit mit einem fachlich-technischen Sachverständigen für alle durch die Auftraggeberin organisierten Veranstaltungen einen neue Zufahrtsschutzpläne entwickelt und hierfür eine umfassende europaweite Markterkundung durchgeführt. Auf dieser Grundlage hat die Auftraggeberin festgestellt, dass einzig das System ARMIS GO der Consel Group AG - das auch ausschließlich vom Hersteller vertrieben wird - den räumlichen und technischen Anforderungen der Auftraggeberin vor Ort entspricht. Das ARMIS GO entspricht insbesondere unter Sicherheitsaspekten den Anforderungen der Auftraggeberin, die aufgrund der Größe und städtebaulichen Situation in Wiesbaden darauf angewiesen ist, dass die Zufahrtssperren besonders flexibel und mobil einsetzbar sind, da die Outdoor-Veranstaltungen der Auftraggeberin auf unterschiedlichen Veranstaltungsgeländen stattfinden. Darüber hinaus ermöglichen vor allem die Zufahrtssperren der Consel Group AG neben dem Schutz der Veranstaltung auch die Einhaltung der notwendigen Rettungswegbreiten in einer Notsituation in besonders geeigneter Weise nach Maßgabe des von der Auftraggeberin vorgegebenen Zufahrtsschutzplanes bei gleichzeitigem Erhalt der Barrierefreiheit. Auch weist einzig die Zufahrtssperre ARMIS GO als zertifiziertes Einzelmodul eine derart geringe Eindringtiefe von 12,30 Metern auf, die etwa im Hinblick auf die Gegebenheiten vor Ort (u. a. Altstadt) mit Blick auf eine effiziente Nutzbarkeit der verfügbaren (teils beengten) Flächen bedeutsam ist. Systeme anderer Hersteller erreichen eine derart geringe Eindringtiefe von 12,30 Metern nicht, sondern liegen teils bei bis zu 34,8 Metern, was die nutzbare Veranstaltungsfläche erheblich reduziert. Soweit Produkte anderer Hersteller zwischen diesen beiden Werten liegen, sind mit den Systemen jedoch andere Einschränkungen, z.B. im Bereich der Barrierefreiheit, verbunden. Hinzu kommt, dass die Beschaffung auch als äußerst dringlich im Sinne des § 14 Abs. 4 Nr. 3 VgV anzusehen ist, da der Aufraggeber infolge der Anforderungen des HdMI unmittelbar reagieren musste. Die Beschaffung konnte nicht zu einem früheren Zeitpunkt veranlasst werden, da zunächst die Zufahrtsschutzkonzepte erarbeitet werden mussten. Dies hat die Auftraggeberin unmittelbar nach Bekanntwerden der Anforderungend es HdMI unter Hinzuziehung eines Sachverständigen veranlasst und nunmehr die Anforderungen für die zu schützenden Veranstaltungen definiert. Durch Einhaltung der Fristen eines formellen Verfahrens wäre unter Berücksichtigung der Lieferfristen die Durchführung der Großveranstaltungen insbesondere der Weihnachtsmärkte und Stadtfeste nicht mehr möglich. Dabei wurde auch berücksichtigt, dass die Verfügbarkeit von zertifizierten Materialien durch Miete oder Leihe aufgrund der in allen Kommunen gleichzeitig stattfindenden Märkte nicht mehr gegeben ist. Die Auftraggeberin beabsichtigt daher, die Consel Group AG mit der Lieferung von Zufahrtssperren on ARMIS GO zu beauftragen.