B18.18 - 0848/21/VV : 1

Die sicherheitspolitischen und strategischen Rahmenbedingungen, unter denen das THW operiert, haben sich seit 2022 grundlegend verändert. Die Dramatik und Reichweite des sicherheitspolitischen Paradigmenwechsels war zum Zeitpunkt der Beschaffung nicht absehbar, ebenso wenig wie die erheblich veränderte Lage des Bevölkerungsschutzes in Folge internationaler Entwicklungen. Neue politische Zielvorgaben, operative Anforderungen, gesetzliche Rahmenbedingungen sowie internationale Sicherheitsanalysen und fortdauernde Drohungen aus Russland und Iran fordern eine umfassende Ergänzung der logistischen und technischen Fähigkeiten des THW. Diese Entwicklungen traten dezidiert erst nach Zuschlagserteilung ein und sind somit externe, nachträgliche Umstände, die dem öffentlichen Auftraggeber nicht zugerechnet werden können.

Die nun erforderliche Auftragsänderung zur Lieferung zusätzlicher Fahrzeuge ist sachlich begründet und zwingend erforderlich. Insbesondere ist hervorzuheben, dass die maßgeblichen Ursachen für die Änderung außerhalb der Sphäre des öffentlichen Auftraggebers liegen und zum Zeitpunkt der Bedarfserhebung und des daraus resultierenden Vergabeverfahrens im Rahmen der gebotenen Sorgfaltspflicht weder erkennbar noch vorhersehbar waren.

Erhöhung der Gesamtmenge