ABS Berlin - Frankfurt/Oder - Grenze D/PL, PA 16, Bahnhof Köpenick inkl. S3 Ost

MKA 462
Im Zuge der Bauausführung hinsichtlich der bahnlinken LSW haben sich hindernde Umstände ergeben. Infolgedessen ist eine zeitlich versetzte bzw. geänderte Bauausführung erforderlich. Dies konnte der AG im Rahmen seiner Sorgfaltspflicht nicht vorhersehen. Die Herstellung der LSW ist vertraglich geschuldet. Die zeitliche Änderung der Ausführung hat keinen Einfluss auf den Gesamtcharakter des Auftrags.
MKA 447
Die gegenständlichen Leistungsänderungen wurden im Rahmen der Planprüfung vom BVB gefordert. Die Forderung beruht u.A. darauf, dass die Platzverhältnisse beengt sind und der BVB ein nachträgliches Anbringen an den Masten nicht zulässt. Infolgedessen müssen die Elemente ab Werk mit entsprechenden Halterungen versehen werden. Dies konnte der AG im Rahmen seiner Sorgfaltspflicht nicht vorhersehen. Der Gesamtcharakter des Auftrags bleibt unverändert. Die LSW ist vertraglich geschuldet. Auch die Montage der Anbauteile ist vertraglich geschuldet. Lediglich die Bautechnologie muss so angepasst werden, dass diese den Forderungen des BVB entspricht.

Bauhauptleistungen; Oberbau, Tiefbau, OLA, Konstruktiver Ingenieurbau, Kabeltiefbau, E-Technick/50Hz, Bahnenergieanlagen, S-Bahnstromanlagen, LST, TK

Die Geltendmachung der Unwirksamkeit einer Auftragsvergabe in einem Nachprüfungsverfahren ist fristgebunden. Es wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen. Nach § 135 Abs. 2 S. 2 GWB endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union. Nach Ablauf der jeweiligen Frist kann eine Unwirksamkeit nicht mehr festgestellt werden.