Abdichtungsarbeiten

Es sind geänderte Leistungen notwendig. Bei der Bauwerksabdichtung muss erneut Tagwasser bzw. stehendes Wasser abgesaugt werden. Dahingegen kommt es zu Minderungen in den Bereichen Bitumen-Abdichtung, Hochführen von Abdichtungslagen, Ausbildung von Eckausbildungen, Schleppstreifen, Klemmprofil als Verwahrung und Dämmstoffkeil. Hier sind aufgrund von Änderungen und Planungsungenauigkeiten weniger Massen angefallen. Die daraus resultierenden bzw. entfallenden Leistungen stellen eine Leistungsänderung dar. Die geänderten Leistungen sind für den Werkerfolg erforderlich bzw. nicht mehr erforderlich. Das erneute Absaugen ist notwendig, um die weiteren Arbeiten zu erledigen und die Inbetriebnahme terminlich zu ermöglichen. Dies ist notwendig und wichtig für den weiteren Bauablauf und um den Baufortschritt nicht zu stören. Diese zusätzlichen Arbeiten waren notwendig, um die geplanten Leistungen ordnungsgemäß auszuführen und den terminlichen Ablauf der nachfolgenden Gewerke nicht zu belasten. Im Hinblick auf die geplante Inbetriebnahme der Schule ist dies der wirtschaftlichste Weg. Das Nachtragsangebot beschreibt teilweise durch die Planung geänderte Leistungen.
Es sind Planungsanpassungen notwendig, die sich aus technischen Anforderungen ergeben. Bei den zu erbringenden Leistungen handelt es sich um solche, die in den ursprünglichen Vergabeunterlagen des Gewerkes teilweise nicht in der Form vorgesehen waren und geändert werden. Wann der öffentliche Auftraggeber die die Änderung erforderlich machenden Umstände nicht vorhersehen konnte, definiert Erwgr. 109 der VRL folgendermaßen: Es handelt sich um „Umstände, die auch bei einer nach vernünftigem Ermessen sorgfältigen Vorbereitung der ursprünglichen Zuschlagserteilung durch den öffentlichen Auftraggeber unter Berücksichtigung der diesem zur Verfügung stehenden Mittel, der Art und Merkmale des spezifischen Projekts der bewährten Praxis im betreffenden Bereich und der Notwendigkeit, ein angemessenes Verhältnis zwischen den bei der Vorbereitung der Zuschlagserteilung eingesetzten Ressourcen und dem absehbaren Nutzen zu gewährleisten, nicht hätten vorausgesagt werden können“. Dass Planungsanpassungen vorgenommen werden müssen, konnte vom Auftraggeber nicht vorhergesehen werden, da die Planung im Aufgabenbereich eines Planungsbüros lag und der Auftraggeber auf die fachlich richtige Planung des Planungsbüros vertraut hat und im Rahmen seines Wissens diese überprüft hat. Die Änderung ist notwendig, um die technischen Anforderungen zu erfüllen, eine weitere Umsetzung der Leistungen zu ermöglichen und weil Leistungen nicht mehr notwendig waren. Die Leistungen sind für den Werkerfolg notwendig bzw. nicht mehr notwendig. Die Anpassungen waren aufgrund von Planungsungenauigkeiten erforderlich. Der Auftraggeber konnte die Änderung des Bauablaufs und die Unwetter nicht vorhersehen, daher war ein zusätzliches Absaugen nötig. Die zusätzlichen Arbeiten waren notwendig, um die geplanten Leistungen ordnungsgemäß auszuführen und den terminlichen Ablauf der nachfolgenden Gewerke nicht zu belasten. Es konnte vom Auftraggeber nicht erkannt werden, dass ein Planungsfehler vorlag. Genau dafür hat der Auftraggeber das Planungsbüro beauftragt. Somit hat der Auftraggeber unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Mittel (Projektsteuerung) und nach vernünftigen Ermessen gehandelt. Der Gesamtcharakter des Auftrages bleibt unverändert, da es sich weiterhin um Abdichtungsarbeiten handelt.
Zur Anwendbarkeit der Ausnahme nach § 132 Abs. 2 Nr. 3 GWB muss zusätzlich die Voraussetzung, der Preiserhöhung um nicht mehr als 50% des Wertes des ursprünglichen Auftrages, erfüllt sein. Der Preis wurde durch die Zusatzleistungen auch nicht um mehr als 50% des Wertes des ursprünglichen Auftrages erhöht. Der ursprüngliche Auftragswert belief sich auf 508.088,95 EUR (brutto). Die Summe des Nachtrages beläuft sich auf -21.511,63 EUR (brutto).

Der Landkreis Starnberg benötigt für den Neubau des Gymnasiums in Herrsching die Leistung Abdichtungsarbeiten. Bei der Bauwerksabdichtung muss Tagwasser bzw. stehendes Wasser abgesaugt werden. Dahingegen kommt es zu Minderungen in den Bereichen Bitumen-Abdichtung, Hochführen von Abdichtungslagen, Ausbildung von Eckausbildungen, Schleppstreifen, Klemmprofil als Verwahrung und Dämmstoffkeil. Hier sind aufgrund von Änderungen und Planungsungenauigkeiten weniger Massen angefallen.