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Vorraussichtlicher Zeitraum der Ausführung: Bei garantierter Lieferung und Rechnungsstellung bis zum 05.12.2026 wird der Rechnungsbetrag nach Lieferung und Inbetriebnahme beglichen.
Sollte die Lieferung erst später erfolgen können, ist eine Zahlung i. H. v. 100 % der Rech-nung nach Beauftragung vorgesehen. Eine Absicherung der Zahlung durch eine unbefris-tete, selbstschuldnerische Bankbürgschaft wird allerdings vorausgesetzt. Sie müssen den Verzicht auf die Einreden nach §§ 770, 771 BGB enthalten.
Zusätzliche Informationen: gilt deutsches Recht.
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Nachprüfstelle:
Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur
Telefax: [Telefon entfernt], E-Mail: [E-Mail entfernt]
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Nachprüfbehörde gem. § 14(1) ThürVgG
Vergabekammer Freistaat Thüringen, 99423 Weimar
[E-Mail entfernt]; [E-Mail entfernt]
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§ 8 ThürVgG - Verfahrensanforderungen
(1) Bieter sind verpflichtet mit der Abgabe des Angebotes eine Eigenerklärung zur
Einhaltung der Bestimmungen des Vergabegesetzes vorzulegen. Das für das öffentliche
Auftragswesen zuständige Ministerium legt den Wortlaut der Erklärung nach Satz 1 im
Einvernehmen mit dem dafür zuständigen Ausschuss des Thüringer Landtags fest. Der
Auftraggeber ist verpflichtet, in der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen
darauf hinzuweisen, dass nur Angebote gewertet werden können, welchen eine
Erklärung nach Satz 1 beigefügt ist.
Gemäß § 8(1) ThürVgG ist das den Vergabeunterlagen beigefügte Dokument
„Anlage_Eigenerklärung zum Thüringer Vergabegesetz gemäß § 8 Abs. 1 S.1“ mit dem
Angebot einzureichen. Es können nur Angebote gewertet werden, welche die genannte
Erklärung enthalten.
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Nachforderungen:
Fehlende Unterlagen, deren Vorlage mit Angebotsabgabe gefordert waren, werden
teilweise nachgefordert und zwar folgende Unterlagen: alle, außer Formblatt 633.
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Bei diesem Vergabeverfahren findet im Übrigen § 14 ThürVgG Anwendung:
§ 14 Information der Bieter, Nachprüfung des Vergabeverfahrens unterhalb der
Schwellenwerte
(1) Unterhalb der Schwellenwerte nach § 106 GWB informiert der Auftraggeber die
Bieter, deren Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, über den Namen des Bieters,
dessen Angebot angenommen werden soll, über die Gründe der vorgesehenen
Nichtberücksichtigung ihres Angebotes und den frühestmöglichen Zeitpunkt der
Zuschlagserteilung. Er gibt die Information in der nach § 8 Abs. 2 Satz 1 bestimmten
Form spätestens sieben Kalendertage vor dem Vertragsabschluss ab.